Spekufrist weg - Besteuerung aller Aktiengewinne

Zitat von Lando

Zu den Ausgaben des Bundes kommen noch die der Länder hinzu, die genauso hoch sind

Nein, die liegen "nur" bei 6,7 Mrd. EUR (Quelle). Außerdem können die Länder keinen Zuschuss in die Rentenkasse einzahlen, erstens weil sie sowieso schon knapp bei Kasse sind, weil sie auf wesentlich weniger Steuereinnahmen zugreifen können als der Bund, und zweitens weil sie das aufgrund des Föderalismus gar nicht dürfen.

Ich finde das aber eine typische Argumentationsweise: erst behauptet man, dass Ausländer an (fast) allen Problemen in Deutschland schuld seien und dass es dem Land finanziell viel besser gehen würde, wenn es keine Asylanten und Flüchtlinge gäbe. Dann wird gezeigt, dass der Unterschied nicht so groß ist wie vom Ausgangs-Argument gedacht, und dann dichtet man irgendwelche mysteriösen Ausgaben dazu, die man nicht belegen kann. Mustergültig wird dieser Argumentationsstil ja von Trump in den USA vorgeführt. Sollte das das Niveau sein, auf dem wir uns bewegen wollen, müsste man sich tatsächlich überlegen, wie sinnvoll eine Demokratie eigentlich noch ist.

Zitat von cktest

Mustergültig wird dieser Argumentationsstil ja von Trump in den USA vorgeführt.

Hatten die Britten vor der Brexit Abstimmung genauso.
Da sollte doch angeblich das Gesundheitssystem mit gesparten EU Beiträgen saniert werden.
Satz mit X, wie sich inzwischen gezeigt hat.

Zitat von bäs

Beihilfe

Ok, du möchtest also nicht die Bürokratie (Beispiel Plegekosten deiner Mutter) abschaffen, sondern den Ablauf vereinfachen und digitalisieren. Ja, klingt gut.

Zitat von bäs

Carolabrücke

Der Artikel ist leider hinter paywall. Konnte ihn aber inzwischen lesbar machen, Bibliothek und Genios sei Dank..

Dem Text nach möchte sich der Stadtrat ein Denkmal setzen.
Eher Größenwahn und Verschwendungssucht als Bürokratie.

Zitate:

Die neue Carolabrücke soll funktional, stadtbildverträglich und verkehrssicher sein. Bisher werden die Kosten für einen Neubau auf 142 Millionen Euro geschätzt. Dabei ist die Verwaltung jedoch von der bisherigen Brückenbreite von 34 Metern ausgegangen. Der Stadtrat hat jedoch entschieden, dass die neue Elbquerung breitere Rad- und Fußwege erhält – und erneut vierspurig wird.

Zudem legt der Stadtrat großen Wert auf gestalterische Bezüge zur Dresdner Altstadt – etwa durch den Einsatz von Sandstein oder Granit – sowie auf die Einbindung von Sichtachsen zu den Elbufern. Aufenthaltsqualität auf und unter der Brücke ist ebenfalls Teil des Planungskonzepts.

Zitat von chfin

Hör ich öfter. Leider praktisch nie, welche genau.

Weisst du konkrete Beispiele für überflüssige Bürokratie?

Companies swamped by 3,000 hours of paperwork to tap EU climate funds

Of the €7.1bn awarded from the bloc’s flagship innovation programme for clean tech, only 5% has been paid out

www.ft.com

"Victor van Hoorn, director of trade body Cleantech for Europe, said some businesses have reported spending 3,000 hours on applications to the Innovation Fund — if carried out by one person alone this would be equivalent to more than a year and a half based on the EU’s 36-hour average working week."

Abschaffung ESG-Reporting, etc.

Zitat von cktest

Nein, die liegen "nur" bei 6,7 Mrd. EUR (Quelle). Außerdem können die Länder keinen Zuschuss in die Rentenkasse einzahlen, erstens weil sie sowieso schon knapp bei Kasse sind, weil sie auf wesentlich weniger Steuereinnahmen zugreifen können als der Bund, und zweitens weil sie das aufgrund des Föderalismus gar nicht dürfen.

Ich finde das aber eine typische Argumentationsweise: erst behauptet man, dass Ausländer an (fast) allen Problemen in Deutschland schuld seien und dass es dem Land finanziell viel besser gehen würde, wenn es keine Asylanten und Flüchtlinge gäbe. Dann wird gezeigt, dass der Unterschied nicht so groß ist wie vom Ausgangs-Argument gedacht, und dann dichtet man irgendwelche mysteriösen Ausgaben dazu, die man nicht belegen kann. Mustergültig wird dieser Argumentationsstil ja von Trump in den USA vorgeführt. Sollte das das Niveau sein, auf dem wir uns bewegen wollen, müsste man sich tatsächlich überlegen, wie sinnvoll eine Demokratie eigentlich noch ist.

Das ist ganz im Gegenteil ein typisches Beispiel für einen "Faktencheck". Es ist richtig, daß die Länder, die Kommunen und die Sozialversicherungen wie Krankenkassen nicht direkt einen Zuschuß in die Rentenversicherung leisten könnten. Das heißt aber nicht im Umkehrschluß, daß die gesamtgesellschaftlichen Kosten der Migration nicht hoch wären. Es heißt noch nicht einmal, daß der finanzielle Ausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen in der Folge nicht anders geregelt werden könnte. Rabulistik par excellence. Rein formal richtig, aber total irreführend. Es sind immer die gleichen Denkfehler nd Argumentationsmuster. Lando und ich haben bereits darauf hingewiesen, daß diese Kosten nicht ausgewiesen werden. Wie auch? Man kann sie also nicht einfach unmittelbar ablesen. Das bedeutet aber nicht, daß sie nicht vorhanden sind oder daß sie überhaupt nicht abgeschätzt werden könnten. Die Gesundheitskosten tragen die Krankenkassen, und die werden keine Statistik erstellen, wieviel dafür auf Ausländer oder gar auf eingebürgerte Migranten entfällt. Migranten nehmen auch Infrastruktur aller Art in Anspruch, die nicht als Sozialleistung im Bundeshaushalt erscheint. Ich glaube, Bernd Raffelhüschen hatte mal eine Studie erstellt über die tatsächlichen (Netto-)Kosten der Migration, lifetime cost sozusagen, oder vielleicht findet sich auch bei Hans-Werner Sinn was.

Natürlich verschärft die Migration so gut wie alle Probleme, die wir haben, meistens ist sie sogar die Hauptursache. Geh doch mal in eine Notaufnahme und schau, wer die unberechtigt in Anspruch nimmt, und warum die neuerdings Security-Personal brauchen. Tipp: Es sind nicht die alten weißen Männer mit angebrochener Hüfte, die das Personal verprügeln. Es sind immer die gleichen. Der Grund ist, daß z.B. in Arabien so etwas wie ein Hausarzt unbekannt ist. Man geht dort stattdessen wohl in die Poliklinik/Ambulanz, und offensichtlich ist das den Leuten nicht zu vermitteln, daß es in Deutschland nicht so läuft. Das ist nur eines von so vielen Beispielen.

Warum schickt ihr nicht eure eigenen Kinder auf die Karl-Martell-Hauptschule? Es ist vielleicht nicht die "Schuld" von Ausländern, wenn sie kein Deutsch können - man könnte es sehr wohl als Bringschuld begreifen -, und es geht auch gar nicht um moralische Kategorien, sondern einfach darum, daß das Zusammenleben besser funktioniert, wenn man sprichwörtlich die gleiche Sprache spricht.

Zitat von Acheron

have reported spending 3,000 hours on applications

Im Text werden aus den 3000h dann "up to 3000h".

Klingt einerseits unglaublich - andererseits zwingt die Firmen niemand dazu, nach der Rübe zu schnappen.

Ganz abbauen kann man die Prüfung auf Förderwürdigkeit kaum.
Sonst kommt umgehend der Vorwurf der Verschwendung.
Wie man's macht ist es verkehrt.

Sinnvoll vereinfachen, das wäre es. Vermutlich schwierig. Liest sich im FT Artikel auch so.

Zitat von bäs

Bürokratie abbauen

Da baut die EU Bürokratie ab und es ist auch wieder nicht recht.

Zitat

EU schafft Pflicht zur Kennzeichnung ab

für crispr/cas modifizierte Pflanzen.

Der Vergleich mit Trump ehrt mich, ist aber unangebracht bzw. manche Leute, nicht ich, könnten das als Beleidigung werten.

Mir ist schon klar, dass das vermintes Gelände ist, ich mich aber trotzdem äußere.

Ich bekenne mich schuldig, die Zahlen nicht ausgebig auf Aktualität recherchiert , sondern sie nur aus dem Hinterkopf genannt zu haben, weil ich sie früher einmal recherchiert hatte.

Flucht und Migration kosten dieses Jahr fast 50 Milliarden Euro - WELT

Beim Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz geht es vor allem um eines: viel Geld. Den Ländern ist die Unterstützung des Bundes…

www.welt.de

Es ist auch zu berücksichtigen, wenn man schon genau sein will, dass nach spätestens 18 Monaten Asylbewerber in das Bürgergeld wandern, sie also aus dem Asyl Konto ausscheiden und in einem anderen auftauchen. Die Hälfte des Bürgergeldes geht an nicht Deutsche, das sind ca 2,5 Mio Empfänger. Dann wurden letztes Jahr 500.000 Leute Turbo eingebürgert, die tauchen gar nicht mehr als Ausländer auf. Der Anteil von Sozialhilfeempfängern darin ist mit Sicherheit größer als Null, müsste man mal recherchieren, wenn man nicht ausgelastet ist, falls es solche Zahlen überhaupt gibt.

Das gewichtigste Argument ist aber, dass die Einwanderung per Missbrauch des Asylrechtes die Netto Steuer und Beitragszahler über die Lebenszeit mehr kostet, als es bringt und damit die ganze Erzählung, wir bräuchten diese Einwanderung, um unser System am Laufen zu halten, als falsch entlarvt. Winter hat Raffelhüschen bereits erwähnt, Raffelhüschen brachte in einem Interview vor der Wahl in 24 in der Berliner Zeitung dazu einfach fassbare Argumente.

Nur um das mal klarzustellen, auch für die Chatkontrolle, ich plädiere nicht dafür, die Ausländer alle auszuweisen oder keine mehr einreisen zu lassen. Die Fehler, die gemacht wurden, lassen sich nicht rückgängig machen. Die Asylanten zahlen NICHT unsere Renten, wie von der Regierung und den ihnen nahestehenden TV Experten immer wieder behauptet wurde. Aber gerade deshalb muss dieser Kurs beendet werden. Der weitere Zuzug über "Asyl" muss vollständig gestoppt werden und es müssen größere Anstrengungen gemacht werden, die hier lebenden Einwanderer zu integrieren. Dazu wäre es bspw. nötig, Geld für Bildung den Universitäten wegzunehmen und in die Grundschulen zu stecken - dort müsste der Aufwand mindestens verdoppelt werden, damit wenigstens die zweiten und dritten Generationen die deutsche Sprache und Lesen und Schreiben lernen - nur um mal eines zu nennen.

Zitat von Lando

Die Fehler, die gemacht wurden, lassen sich nicht rückgängig machen.

Da habe ich Herrn Höcke allerdings anders verstanden. Abgesehen von den wenigen Asylberechtigten nach GG hat übrigens kein Ausländer einen grundgesetzlichen Anspruch auf Aufenthalt in Deutschland. Bezüglich der angesprochenen Bürgergeldempfänger, warum sollte das dauerhaft geduldet werden? Dafür sollten die Herkunftsländer zuständig sein, und wenn diese die Sozialhilfe in Deutschland nicht zu übernehmen bereit sind, dann muß der Betreffende eben wieder in sein Heimatland zurückkehren. Das gleiche gilt für Straftäter, die grundsätzlich alle abgeschoben werden sollten, ggf. nach Verbüßung der Haft. Asyl und der Flüchtlingsstatus waren immer als Schutz auf Zeit gedacht, das muß regelmäßig überprüft werden und im Falle der Syrer entzogen werden.

Nur mal zum Vergleich: Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden 13 Millionen Deutsche vertrieben, die in den Ostgebieten die Mehrheit der Bevölkerung stellten, meist >90%. Es ist möglich. Die Utopie ist vielmehr die Vorstellung, daß die Heerscharen, mit denen sich unser Land übernommen hat, irgendwie integrierbar wären. In diesem Machbarkeitswahn unterscheidest Du Dich nicht von den Grünen, der Mensch als willenlose und beliebig formbare Knetmasse.

Zitat von Winter

Bezüglich der angesprochenen Bürgergeldempfänger, warum sollte das dauerhaft geduldet werden? Dafür sollten die Herkunftsländer zuständig sein, und wenn diese die Sozialhilfe in Deutschland nicht zu übernehmen bereit sind, dann muß der Betreffende eben wieder in sein Heimatland zurückkehren. Das gleiche gilt für Straftäter, die grundsätzlich alle abgeschoben werden sollten, g

Gähn. Dauerschleife

Oder geht das ohne Abschaffung des GG? Das BVG verstehe ich so: Nein, geht nicht.
Also braucht es einen neuen Staat? Oder alternativ was?

Zitat von witchdream

Ganz einfach:

und ewig grüßt das Murmeltier

Zitat von chfin

Tja, die Populisten. Alles so schön einfach hier.

Bis man im Detail mal draufschaut. Ganz wie beim Wahlprogramm der AfD

Zitat von witchdream

Falls nein: Wo würdest DU denn ansetzen (auch auf die Gefahr hin, dich zu wiederholen)?

Zitat von chfin

Und wofür ich z.B. keinerlei Verständnis habe ist, dass die bestehenden Möglichkeiten nicht ausgeschöpft bzw. z.T. nachgerade sabotiert werden.

Ich denke da an Abstimmungsprobleme zw. Bund und Länder, an Abschiebungsankündigungen (Vorwarnung) an die seit längerem Ausreisepflichtigen, an so tolle Begründungen wie kein Flug verfügbar usw.

Zitat von chfin

Diverse "Kleinigkeiten". Aber halt keinerlei großen Wurf.

- Vielleicht läßt sich bzgl. Unterhalt für Ausreisepflichtige was machen (? GG 1).

- Vielleicht sollten wir den Familiennachzug einschränken z.B. für Antragsteller und für geduldete Personen völlig (? wie ist das aktuell)'
EDIT: Ist schon so

- Vielleicht sollte jeder das Asylantragsrecht/Aufenthaltsrecht verlieren, der zeitweise (auf Urlaub) ins Verfolgerland zurückkehrt (? Nachweise)
EDIT: Ist schon so

- Vielleicht läßt sich der Rechtsweg auf 1 Instanz beschränken oder nur nach Ausreise vom Ausland aus beschreiten (m.E. sehr heisses Eisen)

Aber all das bringt ohne wirksame Ausweisungen nur sehr wenig

- Also bräuchte es eine (sichere) Drittstaatenlösung für die Durchführung eines Einwanders-/Asylverfahrens.

Das Ganze wird letztlich nur EU-einheitlich und interessenausgleichend zu lösen sein oder die EU zerreist es. Schwierig. Langwierig.

Alles anzeigen

Asylverfahren im Ausland. Aber ob das ins Rechtssystem passt?
Meloni läßt grüßen - hat die als Schwester im Geiste der AfD eigentlich irgendwas auf die Reihe bekommen hinsichtlich Asyl/Zuwanderung?

Die Australier haben noch ein Idee umgesetzt.

wer ohne Visum einreist und dann Asyl beantragt bekommt zwar ein Asylverfahren, wird aber niemals eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in AU bekommen. Bei erfolgreichem Asylverfahren geht es in einen kontraktierten sicheren Aufnahmestaat. Bei Ablehnung auch.

Zitat von chfin

Oder geht das ohne Abschaffung des GG? Das BVG verstehe ich so: Nein, geht nicht.
Also braucht es einen neuen Staat? Oder alternativ was?

Mag sein. Art. 1 und Art. 20 unterliegen der Ewigkeitsgarantie, also kann man die Sozialleistungen nicht einfach einstellen - allerdings nur, solange die Betreffenden sich in Deutschland befinden, die ganze Welt ist (noch) nicht zu versorgen. Ob man Leute ausweisen kann, wenn/weil sie Sozialleistungen in Anspruch nehmen, oder auch nur, weil sie kein ausreichendes Einkommen nachweisen können? Bei manchen geht das generell nicht, und die haben folglich auch einen entsprechenden Anspruch. Vielleicht reicht auch die reine Ausweisung nicht, d.h. auch wenn jemand illegal hier ist, hat derjenige trotzdem Anspruch, und es muß die tatsächliche Abschiebung sein, was nochmals etwas schwieriger ist, v.a. weil dazu die Herkunftsländer mitspielen müssen (was allerdings wiederum keine unveränderliche Gegebenheit ist, als die es von interessierter Seite gerne hingestellt wird). Bei Straftätern scheint es zu gehen, das wurde für die Gruppe der Syrer bereits angekündigt. Man könnte als Grenze z.B. Verurteilungen ab 90 Tagessätzen zugrundelegen, oder auch mehrfache Verurteilungen. Da kommt was zusammen.

Für die künftige (illegale) Migration gibt es eine Vielzahl an denkbaren Lösungen, das hatten wir in der Tat bereits.

Zitat von Winter

Für die künftige (illegale) Migration gibt es eine Vielzahl an denkbaren Lösungen, das hatten wir in der Tat bereits.

könntest du bitte meiner (fehlenden) Erinnerung auf die Sprünge helfen und konkret Ross und Reiter nennen?
"eine Vielzahl" muss nicht sein, aber vielleicht so 3 oder 4?

Zitat von witchdream

Ich sehe da jetzt keinen elementaren Unterschied,

nu, ich habe den Eindruck, dass da schon ein (ach gar nicht so) kleiner Unterschied bzgl. Größenordnung ist.

du schwadronierst von wg. GG anwenden
Ich wäre schon zufrieden, wenn die tagtägliche Zusammenarbeit zw. Bund und Ländern funktionieren würde.

Von den "großen" Ansätzen erwarte ich natürlich auch große Ergebnisse. Iss dann wohl eher nicht so. Gelle?

Zitat von Winter

etwas schwieriger

gratuliere zu der Erkenntnis. War somit eher nichts von wegen sollte 

Zitat von Winter

Ob man Leute ausweisen kann, [..], weil sie kein ausreichendes Einkommen nachweisen können?

Versuchen und träumen kann man alles. Nur wird das mangels Aufnahmeland nicht funktionieren.